Die tiefe Krise der europäischen Klimapolitik

Die Klimapolitik nimmt in der EU derzeit keinen großen Stellenwert ein. Trotz des voranschreitenden Klimawandels gibt es besonders in Osteuropa weiterhin großen Widerstand, geht es um umweltpolitische Belange. Polen blockiert beispielsweise jegliche CO2-Emissionsziele der EU und ist damit beispielhaft für die Blockadehaltung vieler osteuropäischer Regierungen bei der Klimazielsetzung. Benny Peiser, der Direktor der Global Warming Policy Foundation (GWPF), beobachtet eine große Uneinigkeit der EU-Politiker in Brüssel und befürchtet schwerwiegende Folgen für die Klima- und Ökoenergiepolitik in der Europäischen Gemeinschaft. Als Folge der stockenden Umweltpolitik sieht er auch die europäische Wettbewerbsfähigkeit bedroht.

Der Anfang und das Ende des Ölfluches?
Ölreichtum ist nicht immer ein Segen, besonders Länder in der Dritten Welt können aus dem großen Ölvorkommen keinen richtigen Nutzen ziehen. Viele dieser Länder werden derzeit von Autokraten geführt und sind vom Bürgerkrieg gebeutelt. Finanziell bleiben diese Staaten meistens instabil und kämpfen mit grundlegenden gesellschaftlichen Problemen, beispielsweise den geringen Berufschancen von Frauen. Die guten geologischen Voraussetzungen dieser Länder haben in den letzten 30 Jahren zu einer schlechten Politik geführt. Doch warum ist dieses so? Dr. Michael Ross, Professor der Politikwissenschaft an der Universität Kalifornien, Los Angeles (UCLA), fasst in seiner Rede am Eucers King's College London die Thesen seines neuen Buches zusammen. "The Oil Curse" (zu dt. "Der Fluch des Öls") behandelt mögliche Strategien beim Umgang mit Ölquellen.